Wahlprogramme

2021 - SPD

wind - 16 Ergebnisse

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Überwinden wir die wachsende Ungleichheit? Oder nehmen wir es hin, dass wenige sich die höchsten Einkommen und die besten Perspektiven sichern, aber die Lasten und Risiken auf den Schultern derer liegen, die sich nicht wehren können?

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25 Die nächsten Monate werden uns die Rückkehr in eine neue Normalität ermöglichen, die 26 die Beschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens Zug um Zug überwindet. 27 Doch auch dann wird uns Corona noch begleiten. Vieles wird anders. Die Erfahrung 28 dieser Krise wird sich ins kollektive Gedächtnis einschreiben.

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37 Um die Krise zu überwinden, braucht es gemeinsame Anstrengungen. Daraus kann neuer 38 Mut wachsen, mit dem wir die großen Aufgaben unserer Zeit zuversichtlich angehen 39 können. Wir wollen sichern und ausbauen, was wir erarbeitet haben, wir wollen den 40 Klimawandel bewältigen, die Arbeit von morgen schaffen, Chancen und Lasten gerecht 41 verteilen, die Gesellschaft zusammenhalten und der Gefahr ihrer Spaltung begegnen. 42 Wir Sozialdemokrat*innen sind entschlossen, diese Aufgaben zu bewältigen. Die meisten 43 Bürger*innen in unserem Land eint das Bedürfnis nach Respekt, Zusammenhalt und 44 Zuversicht für eine gute, sichere Zukunft in Deutschland und Europa.

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45 Diese Zuversicht entsteht aus dem Vertrauen, Einfluss darauf nehmen zu können, wohin 46 sich unser Leben, wohin sich unsere Gesellschaft entwickelt. Immer mehr Bürger*innen 47 wollen mitbestimmen, in welche Richtung wir gehen werden. Spürbar ist das in dem 48 gewachsenen Bewusstsein um die ökologische Verantwortung, in der dringenden Sorge um 49 den schwindenden Zusammenhalt oder in der wachsenden Kritik an Ungleichheit in 50 unserer Gesellschaft.

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1 1.1. Zukunft sichern  2 Ein kurzer Blick in die Zukunft: Spätestens 2050 werden wir klimaneutral 3 wirtschaften. Windkraft und Sonne sind unsere Energiequellen, unterstützt durch eine 4 saubere Wasserstoffwirtschaft. Öffentliche Gebäude, Schulen und Supermärkte beziehen 5 Solarstrom und klimafreundliches Unternehmertum wird finanziell belohnt. Wir sehen in 6 dieser Jahrhundertaufgabe riesige Potenziale für gute und sichere Arbeitsplätze. 7 Deutschland ist erfolgreich als Exporteur umweltfreundlicher Technologien, weil es 8 gelungen ist, Produktionsprozesse nachhaltig und die 20er zu einem Jahrzehnt der 9 erneuerbaren Energien zu machen.

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8 Viele Bürger*innen haben den Eindruck, dass staatliches Handeln oft einem 9 Reparaturbetrieb gleicht. Mal wird da an einer Schraube gedreht, mal an einer 10 anderen. Dieses politische “Klein-Klein” überwinden wir. Für uns geht es um die 11 Bewältigung von Zukunftsaufgaben.

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33 eine Überwindung der Sektorengrenzen gelingen. Wir brauchen darum eine stärkere 34 Öffnung von Krankenhäusern für die ambulante und für teambasierte Formen der 35 Versorgung. Dienstleistungen können dann von niedergelassenen Teams und 36 Krankenhäusern gemeinsam erbracht werden.

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62 Professionelle Pflege ist ein höchst anspruchsvoller Beruf. Gute Arbeitsbedingungen 63 und vernünftige Löhne sind dafür eine wichtige Grundlage. Maßnahmen zur Überwindung 64 des Personalmangels dürfen nicht dazu führen, dass die Stellen in der Pflege 65 abgewertet werden. Wir wollen die Renditeorientierung im Gesundheitswesen begrenzen, 66 denn sie wirkt sich negativ auf die Versorgung der Patient*innen und die 67 Arbeitsbedingungen der Beschäftigten aus. Gewinne, die aus Mitteln der 68 Solidargemeinschaft erwirtschaftet werden, müssen zumindest mehrheitlich wieder in 69 das Gesundheitssystem zurückfließen. Das System der Fallpauschalen werden wir auf den 70 Prüfstand stellen, die Pauschalen überarbeiten und wo nötig abschaffen. Bei der 71 Stärkung des Gemeinwohls spielen öffentliche Krankenhäuser eine zentrale Rolle.

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85 Für das Vertrauen in die Funktionstüchtigkeit und Sicherheit von Finanzmarktakteuren 86 und Finanzprodukten ist es gerade für Kleinanleger*innen wichtig, dass sie eine 87 unabhängige und an ihren Interessen orientierte Beratung erhalten können. 88 Überschuldeten Privatpersonen werden wir besser aus einer nicht aus eigener Kraft 89 überwindbaren finanziellen Not helfen. Die Schuldnerberatung werden wir stärken. 90 Durch ausgeweitete vorsorgende Beratungsmöglichkeiten soll der Weg in die 91 Überschuldung am besten von vornherein vermieden werden.

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9 Das Silodenken der politischen Ebenen und Ressorts wollen wir überwinden und 10 innovative Regierungsprojekte in Plattformen organisieren. Denken außerhalb alter 11 Muster ist gefragt. Wir brauchen eine Modernisierungsoffensive für den öffentlichen 12 Dienst und eine bessere Zusammenarbeit der Verwaltung. In die Entwicklung, Umsetzung 13 und Evaluation von Projekten wollen wir wissenschaftliche und wirtschaftliche 14 Expertise, Verbände und die Zivilgesellschaft einbinden und das Parlament in seiner 15 Kontrollfunktion stärken.

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27 Unsere Arbeit befindet sich im Wandel. Durch die technologische Entwicklung gehören 28 manche Berufsbilder inzwischen der Vergangenheit an oder werden in naher Zukunft 29 verschwinden oder sich verändern. Gleichzeitig entstehen neue Berufsbilder, die 30 Zukunft versprechen. Damit alle, die damit verbundenen Möglichkeiten nutzen können, 31 lenken wir unser Augenmerk auf die Weiterbildung.

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14 Immer wieder fordern Arbeitgeber und konservative Kräfte, dass Menschen für eine gute 15 Rente noch länger arbeiten sollen. Wir lehnen eine weitere Anhebung des gesetzlichen 16 Renteneintrittsalters ab, weil sie für viele, die nicht länger arbeiten können, eine 17 Rentenkürzung bedeutet und ungerecht ist. Den gesetzlichen Anspruch, dass besonders 18 langjährig Versicherte vor Erreichen der Regelaltersgrenze abschlagsfrei in Rente 19 gehen können, werden wir beibehalten. Solidarität in der Alterssicherung bedeutet für 20 uns zudem, dass auch die Selbstständigen, Beamt*innen, freien Berufe und 21 Mandatsträger*innen der gesetzlichen Rentenversicherung angehören. Es ist an der 22 Zeit, die Gesamtheit der Erwerbstätigen in die Rentenversicherung aufzunehmen und die 23 Sondersysteme auf lange Sicht zu überwinden. Wenn es zu einer Zusammenführung der 24 Altersversorgung der Beamt*innen mit der gesetzlichen Rentenversicherung kommt, wird 25 das Gesamtniveau ihrer Alterssicherung nicht reduziert.

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21 Sport hat eine zentrale Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft, 22 für Inklusion, Integration und gegen Diskriminierung. Breiten- und Leistungssport 23 werden wir fördern. Wir stehen als Sozialdemokraten*innen für einen Sport, der unsere 24 Verfassungswerte auch in nationalen und internationalen Wettbewerben vorlebt. Wir 25 werden auch in den kommenden Jahren den Spitzensport fördern. Darüber hinaus 26 verlieren wir die Belange und Sorgen unserer Vereine vor Ort nicht aus dem Blick. 27 Bund, Bundesländer und Kommunen sind gleichermaßen aufgefordert, die Basis des Sports 28 bei der Überwindung der pandemiebedingten Probleme in besonderer Weise zu 29 unterstützen.

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1 3.11. Kultur fördern  2 Kultur ist lebensnotwendig, als Inspirationsquelle und Katalysator von Debatten. 3 Viele Fragen, die uns zurzeit bewegen, sind im Kern kulturpolitische Fragen. Wir 4 erleben ja nicht nur die Bedrohung des sozialen Zusammenhalts, sondern auch ein 5 Schwinden des gemeinsamen Sinns und der gemeinsamen Wertegrundlage. Für eine 6 Demokratie eine beunruhigende Entwicklung.

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36 Wirtschaftliches Zusammenwachsen und die Herstellung von Steuergerechtigkeit sind für 37 uns zwei Seiten einer Medaille. Deshalb treten wir ein für die Überwindung des

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17 Der Kampf gegen den Klimawandel, der in vielen Ländern nicht nur die natürlichen 18 Lebensgrundlagen, sondern auch die soziale und wirtschaftliche Entwicklung bedroht, 19 muss zum Ausgangspunkt von gerechteren und nachhaltigeren Gesellschaften weltweit 20 werden. „Keine und keinen zurücklassen“ das ist unsere Messlatte, um Hunger und Armut 21 weltweit zu überwinden.


windkraft - 1 Ergebnisse

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1 1.1. Zukunft sichern  2 Ein kurzer Blick in die Zukunft: Spätestens 2050 werden wir klimaneutral 3 wirtschaften. Windkraft und Sonne sind unsere Energiequellen, unterstützt durch eine 4 saubere Wasserstoffwirtschaft. Öffentliche Gebäude, Schulen und Supermärkte beziehen 5 Solarstrom und klimafreundliches Unternehmertum wird finanziell belohnt. Wir sehen in 6 dieser Jahrhundertaufgabe riesige Potenziale für gute und sichere Arbeitsplätze. 7 Deutschland ist erfolgreich als Exporteur umweltfreundlicher Technologien, weil es 8 gelungen ist, Produktionsprozesse nachhaltig und die 20er zu einem Jahrzehnt der 9 erneuerbaren Energien zu machen.


windenergie - 0 Ergebnisse


überwind - 11 Ergebnisse

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25 Die nächsten Monate werden uns die Rückkehr in eine neue Normalität ermöglichen, die 26 die Beschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens Zug um Zug überwindet. 27 Doch auch dann wird uns Corona noch begleiten. Vieles wird anders. Die Erfahrung 28 dieser Krise wird sich ins kollektive Gedächtnis einschreiben.

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37 Um die Krise zu überwinden, braucht es gemeinsame Anstrengungen. Daraus kann neuer 38 Mut wachsen, mit dem wir die großen Aufgaben unserer Zeit zuversichtlich angehen 39 können. Wir wollen sichern und ausbauen, was wir erarbeitet haben, wir wollen den 40 Klimawandel bewältigen, die Arbeit von morgen schaffen, Chancen und Lasten gerecht 41 verteilen, die Gesellschaft zusammenhalten und der Gefahr ihrer Spaltung begegnen. 42 Wir Sozialdemokrat*innen sind entschlossen, diese Aufgaben zu bewältigen. Die meisten 43 Bürger*innen in unserem Land eint das Bedürfnis nach Respekt, Zusammenhalt und 44 Zuversicht für eine gute, sichere Zukunft in Deutschland und Europa.

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8 Viele Bürger*innen haben den Eindruck, dass staatliches Handeln oft einem 9 Reparaturbetrieb gleicht. Mal wird da an einer Schraube gedreht, mal an einer 10 anderen. Dieses politische “Klein-Klein” überwinden wir. Für uns geht es um die 11 Bewältigung von Zukunftsaufgaben.

Seite: 22

33 eine Überwindung der Sektorengrenzen gelingen. Wir brauchen darum eine stärkere 34 Öffnung von Krankenhäusern für die ambulante und für teambasierte Formen der 35 Versorgung. Dienstleistungen können dann von niedergelassenen Teams und 36 Krankenhäusern gemeinsam erbracht werden.

Seite: 22

62 Professionelle Pflege ist ein höchst anspruchsvoller Beruf. Gute Arbeitsbedingungen 63 und vernünftige Löhne sind dafür eine wichtige Grundlage. Maßnahmen zur Überwindung 64 des Personalmangels dürfen nicht dazu führen, dass die Stellen in der Pflege 65 abgewertet werden. Wir wollen die Renditeorientierung im Gesundheitswesen begrenzen, 66 denn sie wirkt sich negativ auf die Versorgung der Patient*innen und die 67 Arbeitsbedingungen der Beschäftigten aus. Gewinne, die aus Mitteln der 68 Solidargemeinschaft erwirtschaftet werden, müssen zumindest mehrheitlich wieder in 69 das Gesundheitssystem zurückfließen. Das System der Fallpauschalen werden wir auf den 70 Prüfstand stellen, die Pauschalen überarbeiten und wo nötig abschaffen. Bei der 71 Stärkung des Gemeinwohls spielen öffentliche Krankenhäuser eine zentrale Rolle.

Seite: 30

85 Für das Vertrauen in die Funktionstüchtigkeit und Sicherheit von Finanzmarktakteuren 86 und Finanzprodukten ist es gerade für Kleinanleger*innen wichtig, dass sie eine 87 unabhängige und an ihren Interessen orientierte Beratung erhalten können. 88 Überschuldeten Privatpersonen werden wir besser aus einer nicht aus eigener Kraft 89 überwindbaren finanziellen Not helfen. Die Schuldnerberatung werden wir stärken. 90 Durch ausgeweitete vorsorgende Beratungsmöglichkeiten soll der Weg in die 91 Überschuldung am besten von vornherein vermieden werden.

Seite: 31

9 Das Silodenken der politischen Ebenen und Ressorts wollen wir überwinden und 10 innovative Regierungsprojekte in Plattformen organisieren. Denken außerhalb alter 11 Muster ist gefragt. Wir brauchen eine Modernisierungsoffensive für den öffentlichen 12 Dienst und eine bessere Zusammenarbeit der Verwaltung. In die Entwicklung, Umsetzung 13 und Evaluation von Projekten wollen wir wissenschaftliche und wirtschaftliche 14 Expertise, Verbände und die Zivilgesellschaft einbinden und das Parlament in seiner 15 Kontrollfunktion stärken.

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14 Immer wieder fordern Arbeitgeber und konservative Kräfte, dass Menschen für eine gute 15 Rente noch länger arbeiten sollen. Wir lehnen eine weitere Anhebung des gesetzlichen 16 Renteneintrittsalters ab, weil sie für viele, die nicht länger arbeiten können, eine 17 Rentenkürzung bedeutet und ungerecht ist. Den gesetzlichen Anspruch, dass besonders 18 langjährig Versicherte vor Erreichen der Regelaltersgrenze abschlagsfrei in Rente 19 gehen können, werden wir beibehalten. Solidarität in der Alterssicherung bedeutet für 20 uns zudem, dass auch die Selbstständigen, Beamt*innen, freien Berufe und 21 Mandatsträger*innen der gesetzlichen Rentenversicherung angehören. Es ist an der 22 Zeit, die Gesamtheit der Erwerbstätigen in die Rentenversicherung aufzunehmen und die 23 Sondersysteme auf lange Sicht zu überwinden. Wenn es zu einer Zusammenführung der 24 Altersversorgung der Beamt*innen mit der gesetzlichen Rentenversicherung kommt, wird 25 das Gesamtniveau ihrer Alterssicherung nicht reduziert.

Seite: 58

21 Sport hat eine zentrale Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft, 22 für Inklusion, Integration und gegen Diskriminierung. Breiten- und Leistungssport 23 werden wir fördern. Wir stehen als Sozialdemokraten*innen für einen Sport, der unsere 24 Verfassungswerte auch in nationalen und internationalen Wettbewerben vorlebt. Wir 25 werden auch in den kommenden Jahren den Spitzensport fördern. Darüber hinaus 26 verlieren wir die Belange und Sorgen unserer Vereine vor Ort nicht aus dem Blick. 27 Bund, Bundesländer und Kommunen sind gleichermaßen aufgefordert, die Basis des Sports 28 bei der Überwindung der pandemiebedingten Probleme in besonderer Weise zu 29 unterstützen.

Seite: 72

36 Wirtschaftliches Zusammenwachsen und die Herstellung von Steuergerechtigkeit sind für 37 uns zwei Seiten einer Medaille. Deshalb treten wir ein für die Überwindung des

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17 Der Kampf gegen den Klimawandel, der in vielen Ländern nicht nur die natürlichen 18 Lebensgrundlagen, sondern auch die soziale und wirtschaftliche Entwicklung bedroht, 19 muss zum Ausgangspunkt von gerechteren und nachhaltigeren Gesellschaften weltweit 20 werden. „Keine und keinen zurücklassen“ das ist unsere Messlatte, um Hunger und Armut 21 weltweit zu überwinden.


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45 Diese Zuversicht entsteht aus dem Vertrauen, Einfluss darauf nehmen zu können, wohin 46 sich unser Leben, wohin sich unsere Gesellschaft entwickelt. Immer mehr Bürger*innen 47 wollen mitbestimmen, in welche Richtung wir gehen werden. Spürbar ist das in dem 48 gewachsenen Bewusstsein um die ökologische Verantwortung, in der dringenden Sorge um 49 den schwindenden Zusammenhalt oder in der wachsenden Kritik an Ungleichheit in 50 unserer Gesellschaft.

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1 3.11. Kultur fördern  2 Kultur ist lebensnotwendig, als Inspirationsquelle und Katalysator von Debatten. 3 Viele Fragen, die uns zurzeit bewegen, sind im Kern kulturpolitische Fragen. Wir 4 erleben ja nicht nur die Bedrohung des sozialen Zusammenhalts, sondern auch ein 5 Schwinden des gemeinsamen Sinns und der gemeinsamen Wertegrundlage. Für eine 6 Demokratie eine beunruhigende Entwicklung.









Quellen