Wahlprogramme

2017 - Union

Freiheit - 21 Ergebnisse

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Religionsfreiheit in Deutschland 73

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persönlichem Wohlergehen. Mit Freiheit, innerer und äußerer Sicherheit, Wachs-

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nungs- und Pressefreiheit bedroht. Millionen Menschen sind am Leben bedroht, auf

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Verantwortung tragen. Wir müssen Flagge zeigen für Demokratie, Freiheit,

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Sicherheit. Nur ein handlungsfähiger Staat kann für Freiheit und Sicherheit

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freiheitlich-demokratischen Grundordnung stärken. Von der Politik wird zu Recht

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ist dabei ein Programm zur Förderung von Barrierefreiheit auf Bahnhöfen.

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 Die Wahlfreiheit der Eltern im Hinblick auf Erziehung und Betreuung ihrer

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erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen und Wohnort. Die Freiheit der Arzt-

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 Die Freiheit der Arztwahl und der Wettbewerb unter Krankenkassen und -

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sere Kulturpolitik ist der Freiheit der Kultur und der Kunst verpflichtet. Das ist eine

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Freie und starke Medien sind ein zentrales Element unserer freiheitlichen

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internationalen Verantwortung zu stellen. Ein Europa der Freiheit, der Sicherheit

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geostrategische Verantwortung für Freiheit und Frieden wahrnehmen und bei der

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Dem Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Religionsfreiheit

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insbesondere Meinungs- und Pressefreiheit.

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innerem Zusammenhalt und Identität. Dies ist unsere freiheitliche Leitkultur, die

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Religionsfreiheit gehört zu den wichtigen und prägenden Grundrechten des

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einen Sonderbeauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit

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Religionsfreiheit in Deutschland

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Die Religionsfreiheit gilt für alle Menschen in Deutschland: Christen und Juden,


Sicherheit - 55 Ergebnisse

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Europa: Mit Sicherheit! 55

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Europa als Sicherheitsgarantie 56

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Sicherheit im Inneren und nach außen 59

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Für einen starken Staat: Sicherheit erhöhen,

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Bundeswehr als Garant unserer Sicherheit 64

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 Wir haben in Deutschland ein hohes Maß an innerer und äußerer Sicherheit.

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persönlichem Wohlergehen. Mit Freiheit, innerer und äußerer Sicherheit, Wachs-

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tum und Wettbewerbsfähigkeit, sozialer Sicherheit, guter Bildung, leistungsfähiger

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internationalen Unsicherheiten nehmen eher zu als ab.

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 Sicherheit und Stabilität sind Voraussetzung für jede Art von gutem Leben

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Sicherheit. Nur ein handlungsfähiger Staat kann für Freiheit und Sicherheit

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Sicherheitsbehörden und der Bundeswehr. Wir stehen zu unserer Verantwor-

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Wohlstand und Sicherheit für alle. Wir wollen das bestehende Gute sichern und

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und Planungssicherheit für Betriebe erhöhen. Landwirtschaft und Tierschutz

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Sicherheit im Verkehr ist für uns von großer Bedeutung.

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Ausbaupfad geschaffen, der allen Beteiligten Planungssicherheit gibt. Durch

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und die Versorgungssicherheit weiter erhöhen.

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Ein starker Staat, der für Sicherheit, Bildung, soziale Sicherheit, öffentliche

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eint. Wir haben die IT-Sicherheit erhöht, Start-ups besser gefördert, das Open-

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der Sicherheitsbehörden und berechtigte Datenschutzinteressen der

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sende und fortschrittliche IT-Sicherheit ist die Grundlage für ein erfolgrei-

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der zu vernetzen. Dadurch wird die Versorgungssicherheit erhöht und die

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Europa: Mit Sicherheit!

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internationalen Verantwortung zu stellen. Ein Europa der Freiheit, der Sicherheit

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Europa als Sicherheitsgarantie

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Europa muss eine wirksame Sicherheitsgarantie für die innere und äußere Sicher-

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den Sicherheitsbehörden ihrer Mitgliedsstaaten, denn islamistischer

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Zusammenarbeit in außen- und sicherheitspolitischen Fragen.

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Sicherheit im Inneren und nach außen

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Für einen starken Staat: Sicherheit erhöhen, Verbrechen und Terror bekämpfen

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Sicherheit ist die Grundvoraussetzung für ein freies und selbstbestimmtes Leben,

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Sicherheit ist immer konkret:

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 Es geht um Sicherheit im Alltag, zu Hause, auf Straßen und Plätzen, in Bus-

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 Es geht um Sicherheit vor Tätlichkeiten und Übergriffen, vor Organisierter

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 Es geht um Sicherheit vor islamistischem Terrorismus, der auf unschuldige

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nicht. Die Union ist und bleibt die Partei der inneren Sicherheit.

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ken wir unserer Polizei, unseren Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiens-

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 Mit Anti-Terror-Paketen haben wir unsere Sicherheitsbehörden gestärkt und

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 Wir haben die Sicherheitsbehörden personell in einem Umfang verstärkt wie

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 Mit dem ersten IT-Sicherheitsgesetz haben wir den Schutz vor Cyber-Atta-

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cher Sicherheit geben. Deshalb werden wir unter anderem ein gemeinsames

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 Wir wollen den Zugang der Sicherheitsbehörden zu vorhandenen Datenban-

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sowohl das Informationsinteresse der Sicherheitsbehörden als auch die

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CDU und CSU ist die Sicherheit unserer Bevölkerung und unserer Sicherheitsbehör-

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Sicherheit, sondern auch an einer dauerhaft friedlichen, stabilen und gerechten

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sicherheitspolitisches Interesse an einem starken und verlässlichen Partner USA.

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Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels sind Teil der deutschen Staatsräson.

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Bundeswehr als Garant unserer Sicherheit

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bracht. Angesichts der Sicherheitslage ist neben dem internationalen

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 Damit die Bundeswehr ihren Beitrag für die Cybersicherheit unseres Land

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Spitzentechnologie investieren. IT-Sicherheit und Cyber-Defence müssen ins

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Sicherheit vor Gefährdungen von außen. Er wurde vom Bündnis einstimmig

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 Um den außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen von heute

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Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der Entwicklungszusammenar-

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Aufbau von Rechtstaatlichkeit und Sicherheit und vieles mehr. Mit einigen









Quellen