Wahlprogramme

2013 - Union

Freiheit - 39 Ergebnisse

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6 Deutschland: Einstehen für Freiheit und Sicherheit

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Europa gut geht. Wir sind davon überzeugt, dass Europa für ein Leben in Frieden, Freiheit und

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und Rechtsgemeinschaft. Sie steht für Freiheit und Menschenrechte, für Toleranz und friedliches

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den, Freiheit und Wohlstand ist.

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scheidungsverantwortung und Haftung muss gerade im Finanzmarkt gelten. Wer die Freiheit will,

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Freiheit der Forschung heißt Freiheit in Verantwortung für ethische Grenzen. Der Mensch darf

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Mit dem Freiheits- und Einheitsdenkmal, das auf der Berliner Schlossfreiheit errichtet wird, erin-

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demonstrationen nach Freiheit strebenden Menschen mit einem Denkmal erinnern.

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Wahlfreiheit für Familien

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und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Wahlfreiheit.

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Dafür bedarf es Barrierefreiheit im Wohnungs- und Straßenbau, im öffentlichen Verkehr, in der

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ler muss bestmöglich gefördert und unterstützt werden. Voraussetzung dafür sind Barrierefreiheit,

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Barrierefreiheit soll zu einem Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus werden. Sie ist eine

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vermarkten sowie Mitarbeiter besser in Fragen der Barrierefreiheit zu qualifizieren. Ziel muss die

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durchgehende Barrierefreiheit sein, von der Buchung über die An- und Abreise bis hin zur Unter-

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Den Kern unseres freiheitlichen Gesundheitswesens bilden die freie Arzt- und Krankenhauswahl,

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die Therapiefreiheit und die Unabhängigkeit der freien Gesundheitsberufe. Die Beschäftigten in

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Freiheitliches Gesundheitswesen für die Patienten

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Kunst und Kultur prägen unsere Identität. Wir bekennen uns zur Freiheit der Kunst und wollen

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Freie und starke Medien sind ein zentrales Element unserer freiheitlichen Ordnung. Ihre Vielfalt

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freiheit sind notwendige Grundlagen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir wol-

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6. Deutschland: Einstehen für Freiheit und Sicherheit

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zung für Freiheit, für ein friedliches Zusammenleben und das Vertrauen in unseren Staat. Deutsch-

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Recht sichert Freiheit – Verlässlichkeit schafft Vertrauen

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ten unserer freiheitlichen Demokratie. Menschen- und Freiheitsrechte sind keine Selbstverständ-

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Gelder zur Extremismusbekämpfung nur an Einrichtungen vergeben werden, die sich zu Freiheit

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Cybersicherheit erhöhen: Freiheit in einem sicheren Netz

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Freiheit, Frieden und Völkerverständigung, für Verlässlichkeit und Bündnistreue sowie das Eintre-

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Die Zukunft Deutschlands in Frieden, Freiheit und Wohlstand ist mit den politischen, wirtschaftli-

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Es ist in Deutschlands ureigenem Interesse, sich weltweit für Frieden und Freiheit, für eine faire

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ner Mitglieder – auch wenn Einsätze zur Sicherung von Frieden, Freiheit und Stabilität den

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onen einen wirksameren Beitrag zur weltweiten Durchsetzung von Freiheit und Menschenrechten

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ist Fundament für die demokratische, freiheitliche, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwick-

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res Anliegen. Wir treten weltweit für Religionsfreiheit aller Menschen ein. Dazu gehört der beharr-

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ler Ebene. Wir treten weltweit für Presse- und Meinungsfreiheit als wesentliches Fundament einer

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freiheitlichen Gesellschaft ein.

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und der Freiheit ab. Dies gelingt am besten, indem wir Hilfe zur Selbsthilfe leisten, damit unsere

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se- und Meinungsfreiheit, Bildung und berufliche Ausbildung, Sozialpartnerschaft, Gesundheit,

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dabei die Werte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.


Sicherheit - 89 Ergebnisse

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6 Deutschland: Einstehen für Freiheit und Sicherheit

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wie heute. Das bedeutet Sicherheit für die Menschen und die Chance, aus eigener Kraft am gesell-

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Ziele bleiben Arbeit für alle – sicher und gut bezahlt – und Sicherheit für die Menschen. Dazu set-

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und damit Arbeitsplätze, Wohlstand und soziale Sicherheit bei uns geschaffen werden. Dafür wol-

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verlässlichen Staat, der ihnen und ihren Familien Sicherheit und Stabilität gibt. Deshalb wollen wir

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Rahmenbedingungen, die es unseren Sicherheitskräften ermöglichen, diese Gefahr weiterhin

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Zusammenleben nach innen und nach außen, für Wohlstand und soziale Sicherheit.

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der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Grundlage für Beschäftigung, soziale Sicherheit und Zu-

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der Rahmenbedingungen für einen funktionierenden Wettbewerb, für Rechtssicherheit und für

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litik ist für diese Planungssicherheit unverzichtbar. Steuererhöhungen lehnen wir deshalb konse-

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Gute Arbeit gibt Sicherheit und braucht starke Tarifpartner

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Wohlstand von morgen sichern – Planungssicherheit und neue Instrumente für eine erfolgrei-

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Wir werden Forschungseinrichtungen zuverlässig fördern, damit sie Sicherheit für ihre Planung

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sundheit und Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation. Deutschland soll hier Vorreiter

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Sicherheit und ethische Grenzen beachten

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Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren, die Sicherheit für Investitionen und Planungen

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Versorgungssicherheit garantieren – Netze und Speicher ausbauen

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Wir setzen uns dafür ein, die Sicherheit aller Kernkraftwerke in der Europäischen Union zu verbes-

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schaffen wir Planungs- und Finanzierungssicherheit und leisten mit einer modernen Infrastruktur

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Verkehrssicherheit erhöhen

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Verkehrssicherheit hat für uns Priorität. Jedes Unfallopfer ist eines zu viel. Die Zahl der Verkehrs-

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Die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern wollen wir unter anderem mit besseren Fuß- und

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Neue Möglichkeiten zur besseren Steuerung der Verkehrsflüsse und Steigerung der Sicherheit

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Wir setzen uns dafür ein, dass der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheits-

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gen, die sich aufopfernd und unentgeltlich für die Sicherheit ihrer Mitmenschen einsetzen, in ihrer

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mit Offenheit und Unsicherheit umzugehen.

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die Menschen lohnt. Denn die Grundlage für finanzielle Sicherheit im Alter wird auch künftig im

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dabei neben dem Ausbau von Radwegen vor allem auf eine bessere Sicherheit für Radfahrer.

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deseinheitliche Rahmenbedingungen schaffen, um mehr Rechtssicherheit zu erzielen. Vermieter

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werden auch in Zukunft ein wirksames Sicherheitsnetz spannen zum Schutz unserer Landwirte vor

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der Lebensmittelsicherheit. Mit einer Innovationsoffensive wollen wir die deutsche Agrarwirt-

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Vertrauen und Sicherheit.

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Sicherheit bei Finanzgeschäften

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standort Deutschland weiter stärken. Um den Produzenten langfristige Planungssicherheit zu

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kennen und lösen können. Das schafft Verständnis und Sicherheit.

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6. Deutschland: Einstehen für Freiheit und Sicherheit

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Straßen und auf Plätzen, in Bussen und Bahnen, bei Tag und Nacht. Sicherheit ist eine Vorausset-

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Sicherheit im Alltag und vor Ort verbessern – Einsatz von Videokameras an Brennpunkten ver-

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CDU und CSU sorgen für Sicherheit im Alltag und vor Ort. Wer Vandalismus, Graffiti-

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Polizisten als Garanten der inneren Sicherheit unterstützen – ihren Schutz weiter verbessern

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Anreize zugunsten von Investitionen in die Sicherheit der eigenen vier Wände sowie für Mindest-

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sowie die Sicherheit, dass der Staat ihre Rechte schützt. Die Menschen sollen sich hierauf jederzeit

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Gefahren für die öffentliche Sicherheit ein Datenzugriff erfolgen kann. Manche Straftaten, wie

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Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus stärken

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Zusammenarbeit im Sicherheitsgefüge unseres Landes weiter verbessern. Mit dem

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Terrorismusabwehrzentrum stärken wir die Schlagkraft der Sicherheitsbehörden. Diesen

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Informationsaustausch zwischen den Sicherheits- und Verfassungsschutzbehörden.

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Cybersicherheit erhöhen: Freiheit in einem sicheren Netz

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Sicherheitsbehörden müssen dazu die erforderlichen Befugnisse sowie technische und personelle

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Ausstattung erhalten. Mit der Cyber-Sicherheitsstrategie haben wir die Grundlagen gelegt, um

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Cybersicherheit auf einem der Schutzwürdigkeit der vernetzten Informationsinfrastrukturen

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Mit einem IT-Sicherheitsgesetz wollen wir sicherstellen, dass in allen kritischen Infrastrukturen

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Mindeststandards bei der Sicherheit eingehalten werden. Wir wollen bei akuten IT-

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Sicherheitsvorfällen den Informationsaustauch mit den Behörden verbessern, um schnell reagieren

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durch Sicherheitspartnerschaften und einen besseren Informationsaustausch zwischen Staat und

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Cybersicherheit ist ein Standortfaktor der Zukunft. Wir werden die Forschung auf diesem Gebiet

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Cybersicherheitslösungen entwickeln.

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muss die innere Sicherheit in der Europäischen Union gewährleistet bleiben. Mit den Osterweite-

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cherheitspolitik. Sie muss auf einer weiterentwickelten gemeinsamen Sicherheitsstrategie fußen

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und den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik stärken. Dafür wollen wir

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Wir wollen, dass gemeinsame europäische Einsätze zur Wahrung und Stärkung der Sicherheit Eu-

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wie eine enge strategische Zusammenarbeit in außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Eine

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ten für die Interessen Deutschlands. Die Werte des Grundgesetzes, die Sicherheit der Bürgerinnen

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Maßstäbe unserer Außen- und Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr leistet dazu mit ihren Soldatin-

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keiten. Der Schutz globaler Güter wie Sicherheit, ein intaktes Klima oder wirtschaftliche Stabilität

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trag zur Wahrung und Verbreitung des Friedens und der Sicherheit.

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Sicherheit für alle Mitgliedstaaten bringt.

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Staat. Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels sind für uns nicht verhandelbar. Deutschland

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und Sicherheitspolitik an.

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nen wie ASEAN oder MERCOSUR ausbauen. Ob Sicherheitspolitik, Klimaschutz, Armutsbekämp-

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Stärke gewinnen. Ihre Stärkung erfordert auch innere Reformen. Bei der Reform des Sicherheits-

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Deutschland bereit, mit der Übernahme eines ständigen Sicherheitsratssitzes mehr Verantwortung

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und die internationale Sicherheit. CDU und CSU werden auch künftig die zu Gebote stehenden

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Die Bundeswehr ist ein Garant für die Sicherheit Deutschlands und seiner Bündnispartner. Die

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Deutschland wird seine sicherheitspolitischen Aufgaben und Verpflichtungen im internationalen

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kunft. Unser Ziel ist es, die Fähigkeiten unserer Bundeswehr den sich verändernden sicherheitspo-

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len die Neuausrichtung bis 2017 vollenden. CDU und CSU stehen für Planungssicherheit und Ver-

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nationalen Sicherheit dienen. Der Einsatz muss in seinen Risiken vertretbar sein und klar festgeleg-

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Die Anstrengungen der internationalen Verbündeten, die Sicherheitslage in Afghanistan zu ver-

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und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte einsetzen.

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Der vorbeugende Schutz vor Piratenangriffen und damit die Stärkung der Seesicherheit ist ebenso

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eine Aufgabe von hoher sicherheitspolitischer Bedeutung.

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Auftrag unserer Streitkräfte und unsere Sicherheitspolitik informieren. Allen Bestrebungen, die

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Sicherheit unseres Landes und seiner Bürger. Gerade im Zuge der Neuausrichtung kommt ihnen

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auch eine erweiterte sicherheitspolitische Bedeutung zu: Für die Durchhaltefähigkeit der Streit-

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Eine leistungsfähige wehrtechnische Industrie ist sicherheits- und wirtschaftspolitisch unverzicht-

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ihre Weitergabe an Terroristen gilt es zu verhindern. Jede faire und der internationalen Sicherheit

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uns zu Sicherheit, Stabilität und Wohlstand bei.

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ländliche Entwicklung und Ernährungssicherheit sowie Infrastrukturentwicklung. Darüber hinaus









Quellen