2005 - Union
Freiheit - 11 Ergebnisse
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1.1 Innovation schafft Arbeit
1.2 Weniger Vorschriften, mehr Freiheit
1.3 Neue Chancen für Arbeitnehmer: Flexibler Arbeitsmarkt
1.4 Senkung von Lohnzusatzkosten für mehr Arbeitsplätze
1.5 Unternehmenskultur mit Zukunft
1.6 Steuern: einfach, wettbewerbsfähig und gerecht
1.7 Mittelstand und Existenzgründer fördern
1.8 Energie: nachhaltig und wettbewerbsfähig
1.9 Leistungsfähige Infrastruktur sichert Mobilität
1.10 Die neuen Länder voranbringen
1.11 Neue Perspektiven für Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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6.1 Neues Vertrauen in Europa
6.2 Verantwortung für Frieden, Freiheit und Entwicklung
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Sozialismus in der DDR entstand die Deutsche Einheit und siegte die Freiheit in ganz Eu-
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1.2 Weniger Vorschriften, mehr Freiheit
Wo stehen wir?
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und den Spitzensteuersatz auf 39 %. Das sind die niedrigsten Steuersätze in der
Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Im Gegenzug werden in gleichem
Umfang eine Vielzahl von Steuerbefreiungen, Steuervergünstigungen und Aus-
nahmetatbeständen gestrichen oder eingeschränkt. Dazu gehören die Reduzierung
der Pendlerpauschale auf eine angemessene Höhe von 25 Cent bis max. 50 Entfer-
nungskilometer und der gleichmäßige Abbau der Steuerfreiheit von Sonn-, Feier-
tags- und Nachtzuschlägen innerhalb von sechs Jahren. Wir ersetzen die degressi-
ven Abschreibungen durch lineare Abschreibungen.
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die Schwarzarbeit. Im Rahmen der Osterweiterung hat der Missbrauch der
Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit zugenommen. Die Ausweitung des Ar-
beitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen und gesetzliche Mindestlöhne über die
Hintertür können einen Missbrauch der europäischen Dienstleistungsfreiheit nicht
verhindern. Deshalb setzen wir auf schnelle, wirksame und grenzüberschreitende Kon-
trollen und werden zur Bekämpfung des Missbrauchs der Niederlassungsfreiheit die
Zusammenarbeit der zuständigen Stellen, Ordnungsämter und Kammern verbessern.
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• Wir verteidigen Recht und Freiheit gegen Terror und organisierte sowie grenzüber-
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schen und der Kreativität von Künstlern, deren Voraussetzung die Freiheit der Kunst ist.
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Die europäische Einigung ist der Schlüssel zu dauerhaftem Frieden, Freiheit und
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6.2 Verantwortung für Frieden, Freiheit und Entwicklung
Wo stehen wir?
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schnur ist Einigkeit und Recht und Freiheit. Deutschland steht an einer Wegmarke. Des-
Sicherheit - 21 Ergebnisse
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Deutschlands
Chancen nutzen.
Wachstum. Arbeit. Sicherheit.
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Wachstum. Arbeit. Sicherheit.
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2. Zukunft für Familien – Bildung und Erziehung
3. Verlässliche soziale Sicherheit
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Teilhabe am allgemeinen Fortschritt und soziale Sicherheit zu gewährleisten, in Frage ge-
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sehen und keine Planungssicherheit mehr haben. Junge Menschen, deren Zukunftschancen
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Leben, untergräbt soziale Sicherheit und die Einnahmebasis des Staates. Wir wer-
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eine starke Gemeinschaft Schutz und Sicherheit vor großen Lebensrisiken und vor inneren
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gung, Wachstum und Sicherheit.
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gen mit verbesserten Instrumenten der Gewinnbeteiligung sowohl auf einzelbe-
trieblicher wie tarifvertraglicher Ebene. Wir wollen eine neue Balance von Flexibilität
und Sicherheit für Unternehmen und Arbeitnehmer, beispielsweise durch befristete
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geordnete Entsorgung. Die Betriebsdauer der deutschen Kernkraftwerke wird sich
ausschließlich an der Gewährleistung des größtmöglichen Sicherheitsniveaus jeder An-
lage orientieren. Die durch längere Laufzeiten der Kernkraftwerke resultierende höhe-
re Rendite muss sich auch in niedrigeren Strompreisen niederschlagen.
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tober 2002. Wir wollen den Betrieben Planungssicherheit geben und setzen uns daher
bei der Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik für eine verpflichtende Kofinanzierung
der EU-Zahlungen ein.
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3. Verlässliche soziale Sicherheit
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schaft lehnen wir ab, weil das die Integrationsfähigkeit der Europäischen Union ü-
berfordern würde. Mit einer privilegierten Partnerschaft, nicht mit einer unrealisti-
schen Beitrittsperspektive wollen wir die demokratische rechtsstaatliche und wirt-
schaftliche Entwicklung der Türkei, mit der wir sicherheitspolitisch in der Nato eng
verbunden sind, nach Kräften fördern.
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In den letzten Jahren hat die Bundesregierung ohne außen- und sicherheitspolitisches Ge-
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• Die NATO ist und bleibt für uns das wichtigste Sicherheitsnetz für Deutschland. Mit
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einem verlässlicheren deutschen Beitrag und mit einer Intensivierung des politischen
Dialogs werden wir die NATO stärken. Um den europäischen Pfeiler der atlantischen
Sicherheitspartnerschaft zu stärken setzen wir uns dafür ein, die Fähigkeiten und
Handlungsoptionen der Europäischen Union zu erhöhen und zu verbessern.
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auch der einschlägigen Instrumentarien der Vereinten Nationen für unerlässlich.
• Wichtigstes Instrument für Deutschlands äußere Sicherheit ist und bleibt die Bun-
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deswehr. Die Balance zwischen der Fähigkeit zu Einsätzen in Krisen in aller Welt und
der nach wie vor elementaren Aufgabe der Landesverteidigung ist verloren gegangen.
Ihre Effizienz muss angesichts der wirtschaftlichen Lage unseres Landes mit knappen
finanziellen Mitteln gesteigert werden. Unsere Sicherheit wird nicht nur in entfernten
Regionen und „am Hindukusch“ verteidigt. Heimatschutz und Landesverteidigung dür-
fen daher nicht länger vernachlässigt werden. In diesem Sinne bleibt Landesverteidi-
gung die verfassungsmäßige Kernaufgabe der Bundeswehr als Wehrpflichtarmee. Dies
bedingt auch ihre Präsenz in der Fläche. Eine weiterentwickelte, gerechte Wehrpflicht
muss der Verschränkung zwischen innerer und äußerer Sicherheit Rechnung tragen.
Dienstleistung muss deswegen auch im Bereich des Katastrophenschutzes ermöglicht
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A…
Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte S. 17
Anti-Diskriminierungsrichtlinie S. 11
Anti-Terror-Datei S. 32
Arbeitslosengeld II S. 12
Arbeitslosenversicherung S. 14
Arbeitsmarkt
- Arbeitslosenversicherung S. 14
- Arbeitslosengeld II S. 12
- arbeitsmarktpolitische Maßnahmen S. 14
- befristete Beschäftigung S. 13
- betriebliche Bündnisse für Arbeit S. 12
- Hartz IV S. 13
- Kombi-Lohn-Modell S. 13, 22
- Kündigungsschutz S. 12
- Ich-AGs S. 14
- Teilzeitanspruch bei Kinderbetreuung und Pflege S. 12, 25
Atomenergie S. 19f
Aufbau Ost S. 21f
Ausbildungsplatzabgabe S. 18
Außenpolitik S. 36ff
- Bundeswehr als Instrument der äußeren Sicherheit S. 37
- deutsch-amerikanische Beziehungen S. 37
- deutsch-russische Beziehungen S. 37
- Entwicklungspolitik S. 38
- NATO S. 37
- Vereinte Nationen S: 37
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B…
betriebliche Bündnisse für Arbeit S. 12
Bundeswehr
- als Instrument der äußeren Sicherheit S. 37
- Einsatz bei terroristischen Gefahren S. 31
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S…
Solidarpakt S. 21
Sozialversicherungssysteme S. 26ff
Gesundheitssystem S. 26f
- beitragsfreie Krankenversicherung von Kindern S. 25, 26
- Bürgerversicherung S. 27
- Gesundheitsprämie S. 26
Pflegeversicherung S. 27
Rente S. 27f
- Kinderbonus S. 28
- Beitragssatz S. 28
- betriebliche und private Altersvorsorge S. 28
Sicherheitspolitik S. 31f
- Kriminalität S. 31f
- Anti-Terror-Datei S. 32
- DNA-Analyse S. 32
- Menschenhandel (Bestrafung von Zwangsprostitution) S. 32
- Kinder- und Jugendkriminalität S. 32
- Terrorismusbekämpfung S. 31f
Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge S. 17
Staatsverschuldung S. 29
Stabilitäts- und Wachstumspakt S. 36